Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Benjamin Netanyahu
Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu sorgt weltweit für reges Aufsehen. In diesen Diskussionen hat sich auch Irans Oberhaupt, Ajatollah Ali Khamenei, zu Wort gemeldet.
Kritik von Ajatollah Ali Khamenei
Khamenei kritisierte den Haftbefehl als unzureichend und forderte ein Todesurteil für Netanyahu und seinen ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant aufgrund mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen.
Schwere Vorwürfe gegen Netanyahu und Gallant
Khamenei äußerte, dass der Haftbefehl „nicht genug“ sei und verwies auf die schweren Anschuldigungen, die Netanyahu und Gallant betreffen:
- Aushungern von Zivilisten
- Gezielte Angriffe
Status des Verfahrens
Das Gericht in Den Haag hat die Vorwürfe als ernsthaft eingestuft und könnte theoretisch Haftstrafen von bis zu 30 Jahren verhängen.
Internationale Reaktionen
Die internationale Reaktion auf den Haftbefehl ist gemischt, insbesondere in Deutschland, wo politische Debatten darüber geführt werden, ob und wie Netanyahu bei einem Besuch festgenommen werden könnte.
Deutschland ist nach internationalen Verpflichtungen dazu verpflichtet, könnte aber bei der Umsetzung auf politische Überlegungen zurückgreifen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation global weiterentwickelt, während Iran weiterhin Israel nicht anerkennt und als Unterstützer von Gruppen wie Hamas und Hisbollah auftritt.
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