US-Außenminister kündigt Visa-Widerruf für Südsudan
US-Außenminister Marco Rubio hat eine sofortige Widerrufung aller Visa für südsudanesische Staatsbürger angekündigt, zusammen mit der Einstellung neuer Visa-Ausstellungen für Bürger des Südsudan. Diese Maßnahmen wurden ausgelöst, da die südsudanesische Übergangsregierung nicht bereit ist, Bürger fristgerecht zurückzunehmen, die aus den USA abgeschoben werden sollen. Rubio betont, dass es entscheidend für die nationale Sicherheit der USA ist, dass Länder ihre Bürger zurücknehmen, wenn diese abgeschoben werden.
Bemerkenswerter Schritt
Dieser Schritt ist bemerkenswert, da er das erste Mal seit der Trump-Ära ist, dass die USA gegen Passinhaber eines bestimmten Landes vorgehen. Der Südsudan, der seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 2011 von einem verheerenden Bürgerkrieg betroffen ist, hat sich zuletzt mit einer erneuten Eskalation von Gewalt konfrontiert gesehen. Unter Präsident Salva Kiir und seinem Herausforderer Riek Machar hat die Übergangsregierung bereits mit Herausforderungen zu kämpfen.
Vorübergehender Schutzstatus (TPS)
Zudem soll der vorübergehende Schutzstatus (TPS), der vielen Menschen aus dem Südsudan unter Präsident Biden gewährt wurde, Anfang Mai auslaufen. Diese Maßnahme wird in den USA für ausländische Staatsbürger eingesetzt, die aufgrund außergewöhnlicher Umstände in ihren Heimatländern nicht sicher zurückkehren können.
Diskurs über Einwanderung und nationale Sicherheit
Die Entwicklungen rund um die US-Visa-Politik für den Südsudan sind Teil eines größeren Diskurses über Einwanderung und nationale Sicherheit.
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