U.S. Citizenship and Immigration Services (USCIS) kündigt bedeutende politische Veränderungen an
Die U.S. Citizenship and Immigration Services (USCIS) hat eine bedeutende politische Wende angekündigt, die antisemitische Aktivitäten von Migranten in sozialen Medien als Gründe für die Ablehnung von Einwanderungsleistungen berücksichtigt.
Kontext der neuen Richtlinien
Im Rahmen einer umfassenderen Initiative zur Bekämpfung des Antisemitismus, insbesondere nach den eskalierenden Spannungen nach den jüngsten Angriffen von Hamas auf Israel, betonte das Department of Homeland Security (DHS), dass es „keinen Platz in den Vereinigten Staaten für die Sympathisanten der Terroristen der Welt gibt.“
Betroffene Gruppen
- Antragsteller auf legalen dauerhaften Wohnsitz
- Ausländische Studierende
- Personen, die mit Bildungseinrichtungen verbunden sind, die mit Antisemitismus in Verbindung stehen
Engagement des DHS
Das DHS unterstrich sein Engagement, die Einwanderungsgesetze durchzusetzen, um die nationale Sicherheit gegen Extremisten und antisemitische Organisationen wie Hamas und Hezbollah zu schützen.
Erklärung von Tricia McLaughlin
Tricia McLaughlin, stellvertretende Sekretärin für Öffentlichkeitsarbeit, betonte, dass Personen, die antisemitische Gewalt befürworten, in Amerika nicht willkommen sind.
Evaluierung von sozialen Medien
Unter der überarbeiteten Richtlinie wird USCIS Inhalte in sozialen Medien bewerten, um jegliche Befürwortung oder Unterstützung für antisemitischen Terrorismus als negative Tatsache bei der Überprüfung von Einwanderungsanträgen zu berücksichtigen.
Intensivierte Bemühungen gegen Antisemitismus
Dieser Schritt hebt die verstärkten Bemühungen der Bundesregierung hervor, Antisemitismus, insbesondere in Bildungseinrichtungen, anzugehen, und steht im Einklang mit früheren Exekutivverordnungen des ehemaligen Präsidenten Trump zu diesem Thema.
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