Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Repräsentantenhauses (HFAC)
Unter der Leitung von Rep. Brian Mast fordert der Ausschuss die Vereinten Nationen auf, die Wiederernennung von Sonderberichterstatterin Francesca Albanese abzulehnen. In einem kritischen Schreiben an den Präsidenten des Menschenrechtsrates der U.N. (UNHRC), Jürgen Lauber, beschuldigt der Ausschuss Albanese, gegen den Verhaltenskodex des Rates verstoßen und antisemitische Rhetorik gefördert zu haben.
Wichtige Punkte der Vorwürfe
- Kontroversielle Kommentare nach den Hamas-Angriffen am 7. Oktober
- Legitimierung antisemitischer Stereotypen
- Bezeichnung Israels als Apartheidstaat
Mast betonte, dass Albaneses Handlungen eine Schande für die U.N. seien und forderte Rechenschaftspflicht und Integrität innerhalb der Organisation. Hillel Neuer, Geschäftsführer von U.N. Watch, unterstützte dieses Sentiment und bezeichnete ihre Wiederernennung als „rechtswidrig“, wobei er die Notwendigkeit von Konsequenzen betonte, falls sie die USA besucht.
Albanese, die international verurteilt wurde und mit Vorwürfen des Antisemitismus konfrontiert ist, hat mit ihren Antworten auf Kommentare zu den Oktober-Angriffen von Führungspersönlichkeiten, einschließlich des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Empörung ausgelöst. Während die Debatte fortschreitet, haben die USA, Frankreich und Deutschland ihre Äußerungen verurteilt und den Aufruf verstärkt, dass die U.N. ihre Prinzipien der Menschenrechte und Rechenschaftspflicht aufrechterhält.
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