Rückkehr von über 1 Milliarde USD an ungenutzten COVID-Fonds
Am Montag kündigte die US-Arbeitsministerin Lori Chavez-DeRemer die Rückgabe von über 1 Milliarde USD an ungenutzten COVID-Mitteln an die Steuerzahler an, Teil eines Plans zur Beseitigung von Verschwendung und Betrug, wie es in der Initiative der Trump-Administration dargelegt ist. Das Arbeitsministerium gab bekannt, dass 1,4 Milliarden USD ungenutzter COVID-Gelder an den allgemeinen Fonds des US-Finanzministeriums umgeleitet werden, mit Plänen zur Rückgewinnung zusätzlicher 2,9 Milliarden USD.
Ursprüngliche Zweckbestimmung der Mittel
Ursprünglich waren die Mittel für eine vorübergehende Arbeitslosenversicherung nach dem CARES-Gesetz im März 2020 vorgesehen. Das Programm zeigte erheblichen Missbrauch auf, als eine Prüfung im Jahr 2023 ergab, dass mehrere Bundesstaaten Gelder abgerufen hatten, obwohl sie die Berechtigungsvoraussetzungen nicht erfüllten, was zu über 100 Millionen USD an unrechtmäßigen Ausgaben führte.
Bedeutung der Rechenschaftspflicht
DeRemer betonte die Wichtigkeit der Rechenschaftspflicht und erklärte: „Es gibt keinen Grund, warum übrig gebliebene COVID-Arbeitslosengelder immer noch Staub sammeln sollten.“ Sie bekräftigte ihr Engagement für fiskalische Verantwortung.
Fokus auf Arbeitsplatzschaffung
Während sie das Arbeitsministerium mit den Prioritäten der Trump-Administration in Einklang bringt, hat Chavez-DeRemer das Ziel, die Arbeitsplatzschaffung und die effektive Nutzung der Steuergelder zu fördern, um sicherzustellen, dass amerikanische Arbeitnehmer priorisiert werden. Dieser Schritt wird als erheblicher Gewinn für die Steuerzahler und als ein bedeutender Schritt in der Mission der Regierung angesehen, finanzielle Ineffizienz zu bekämpfen.
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