Wahlsperre gegen französische Rechtspopulistin: Trump vergleicht Urteil gegen Le Pen mit eigenen Verfahren

Trump vergleicht Le Pens Ausschluss mit eigener politischer Situation

US-Präsident Donald Trump hat den vorübergehenden Ausschluss von Marine Le Pen von Wahlen in Frankreich mit seiner eigenen politischen Situation verglichen. Er äußerte, dass ihr fünfjähriges Verbot, als Spitzenkandidatin anzutreten, stark an die Herausforderungen erinnert, denen er in den USA gegenüberstand, als Kläger versuchten, ihn von den Präsidentschaftsvorwahlen auszuschließen. Diese Auseinandersetzungen folgten auf den Kapitol-Angriff am 6. Januar 2021, der Trump politisch stark belastete.

Reaktionen auf Le Pens Ausschluss

Im Anschluss an das Urteil gegen Le Pen, die wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder für fünf Jahre von Wahlen ausgeschlossen wurde, äußerte sich auch Donald Trump Jr. auf X, wo er die Entscheidung hinterfragte und eine Verbindung zu den Aussagen von US-Vizepräsident J.D. Vance über die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Europa herstellte.

• Elon Musk, ein Berater von Trump, kritisierte das Urteil und behauptete, die „radikale Linke“ missbrauche das Rechtssystem, um ihre Rivalen zu unterdrücken.
• Le Pen plant, gegen das Urteil in Berufung zu gehen, was ihre Chancen, 2027 zur Präsidentschaftswahl anzutreten, erheblich einschränkt.

Politische Freiheit und Rechtsstaatlichkeit

Diese Entwicklungen werfen ein Schlaglicht auf die anhaltenden Spannungen zwischen politischen Freiheit und Rechtsstaatlichkeit sowohl in den USA als auch in Europa.

Für mehr Informationen lesen Sie auf spiegel