Bedrohung durch Russland: Polen und baltische Staaten wollen Anti-Landminen-Konvention verlassen

Polen und die baltischen Staaten planen Austritt aus dem Ottawa-Abkommen

Angesichts der wachsenden militärischen Bedrohung durch Russland planen Polen und die baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland den Austritt aus dem Ottawa-Abkommen zum Verbot von Antipersonenminen. In einer gemeinsamen Erklärung betonten die Verteidigungsminister die Notwendigkeit, die Verteidigungsfähigkeiten zu stärken und Flexibilität für die Streitkräfte zu schaffen. Diese Entscheidung sendet ein starkes Signal für die Bereitschaft, die regionale Sicherheit zu gewährleisten.

Das Ottawa-Abkommen

Das seit 1997 bestehende Abkommen patentiert Landminen und wurde von 160 Staaten angenommen, jedoch nicht von Russland. Mit dem Austritt könnten Polen und die baltischen Staaten wieder Landminen produzieren und einsetzen. Finnland zieht ebenfalls einen Austritt in Betracht, um auf die russische Kriegsführung in der Ukraine zu reagieren.

Politische Reaktionen

• Premierminister Donald Tusk von Polen forderte den Ausstieg aus der Ottawa-Konvention.
• Begründung: Potenzielle Bedrohungen in der Nachbarschaft verfügen über solche geächteten Waffensysteme.

Militärische Aufrüstung

Darüber hinaus kündigte Polen an, ab 2027 jährlich 100.000 Freiwillige für den Militärdienst auszubilden.

Sicherheitslage in Osteuropa

Diese Entwicklungen verdeutlichen die anhaltenden Sicherheitsbedenken in Osteuropa und die Notwendigkeit, die Verteidigungskapazitäten gegenüber Russland und Belarus zu verstärken.

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