Bedrohung durch Russland: Polen und baltische Staaten wollen Anti-Landminen-Konvention verlassen

Polen und die baltischen Staaten erwägen Austritt aus dem Ottawa-Abkommen

Polen und die baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland ziehen in Erwägung, aus dem Ottawa-Abkommen zum Verbot von Antipersonenminen auszutreten. Angetrieben von der wachsenden militärischen Bedrohung durch Russland und Belarus betonen die Verteidigungsminister der Länder die Notwendigkeit, ihre Verteidigungskräfte flexibler zu gestalten.

Wichtige Aspekte

• Der Einsatz neuer Waffen wird als entscheidend angesehen, um die östliche Flanke der NATO zu stärken und die regionale Sicherheit zu gewährleisten.
• Litauens Verteidigungsministerin Dovile Sakaliene unterstreicht die Bedeutung effektiven Grenzschutzes.

Das 1997 von 160 Staaten ratifizierte Abkommen, das Russland nicht unterzeichnet hat, könnte es den betroffenen Ländern ermöglichen, Landminen wieder zu produzieren und einzusetzen. Finnland überwlegt ebenfalls einen Austritt, um auf den russischen Einsatz solcher Waffen in der Ukraine zu reagieren.

Polens Ministerpräsident Donald Tusk hat im Parlament für den Austritt aus der Ottawa-Konvention argumentiert und angemerkt, dass Nachbarn, die möglicherweise eine Bedrohung darstellen, solche Waffen bereits besitzen.

Zudem kündigte Polen an, ab 2027 jährlich 100.000 Freiwillige im Umgang mit Waffen auszubilden.

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