Auswirkungen der militärischen Bedrohungen durch Russland
Angesichts der steigenden militärischen Bedrohungen durch Russland haben Polen und die baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland beschlossen, aus dem Ottawa-Abkommen, das Antipersonenminen verbietet, auszutreten.
Geme gemeinsame Erklärung der Verteidigungsminister
In einer gemeinsamen Erklärung betonten die Verteidigungsminister, dass:
- die Sicherheit der NATO-Mitgliedstaaten an den Grenzen zu Russland und Belarus von äußerster Bedeutung sei,
- mehr Flexibilität und Wahlfreiheit für ihre Verteidigungsstrategien gefordert wird.
Folgen des Austritts aus dem Ottawa-Abkommen
Durch den Austritt könnten diese Länder:
- wieder Landminen herstellen,
- lagern,
- und einsetzen.
Dies soll ihre Verteidigungsfähigkeit an der verwundbaren Ostflanke der NATO stärken. Litauens Verteidigungsministerin Dovile Sakaliene bekräftigte, dass dies den effektiven Schutz der regionalen Grenzen gewährleiste.
Erwägungen Finnlands und Pläne Polens
Auch Finnland erwägt angesichts des russischen Einsatzes von Landminen in der Ukraine einen ähnlichen Schritt.
Polens Ministerpräsident Donald Tusk hat im Parlament aktiv für den Ausstieg geworben und auf die Besorgnis hingewiesen, wie relevant geächtete Waffensysteme in der aktuellen geopolitischen Lage sind. Zudem plant Polen, ab 2027 jährlich 100.000 Freiwillige militärisch auszubilden, um die nationale Sicherheit weiter zu stärken. Dieser Hinweis auf neue militärische Strategien spiegelt die dringenden Sicherheitsbedenken in der Region wider.
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