Senatsanhörung zur Zensur
In einer entscheidenden Senatsanhörung zur Zensur hat der Vorsitzende Eric Schmitt (R-Mo.) die Biden-Administration kritisiert, weil sie angeblich ein „umfassendes Zensurunternehmen“ geschaffen hat, das Bundesbehörden und NGOs einbezieht, um den Ausdruck zu unterdrücken. Schmitt betonte, dass dieser koordinierte Versuch, den Ersten Verfassungszusatz zu untergraben, umfassende Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit in Amerika hat.
Details zur Anhörung
- Datum: Dienstag um 14:00 Uhr ET
- Thema: Die Rolle von Nichtregierungsorganisationen in der Zensur
- Finanzierung: Signifikante staatliche Mittel
Schmitt, der zuvor eine Klage gegen die Biden-Administration wegen Kollusion mit Technologieunternehmen im Zusammenhang mit der Zensur in sozialen Medien eingereicht hat, zielt darauf ab, diese Organisationen zur Rechenschaft zu ziehen.
Gerichtliche Feststellungen
Der US-Bezirksrichter Terry Doughty hat zuvor festgestellt, dass NGOs wie das Stanford Internet Observatory und die Election Integrity Partnership daran beteiligt waren, geschützte Reden zu kennzeichnen, was Bedenken hinsichtlich der „Sichtweisen-Diskriminierung“ gegenüber konservativen Stimmen aufwarf.
Berichte über Druck vonseiten des Weißen Hauses
Neueste Berichte haben einen Zusammenhang zwischen dem Druck des Weißen Hauses und Zensurpraktiken auf Plattformen wie Facebook aufgezeigt, wobei enthüllt wurde, dass die Administration negative Meinungen zu COVID-19-Impfstoffen unterdrücken wollte.
Fazit
während sich diese Anhörung entfaltet, stellt sie einen entscheidenden Versuch dar, die Rechte des Ersten Verfassungszusatzes wiederherzustellen, amid ongoing debates about free speech and the role of government in regulating information online.
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