Entscheidung des Verfassungsgerichts: Südkoreas abgesetzter Vizepräsident Han Duck-soo ist wieder im Amt.

Entscheidung des Verfassungsgerichts in Südkorea

In Südkorea hat das Verfassungsgericht eine Entscheidung bezüglich der Amtsenthebung von Premierminister Han Duck-soo getroffen, die seine Absetzung abgewiesen hat. Dies bedeutet, dass der 75-jährige Han, der interimistisch die Präsidentschaft übernahm, wieder in sein Amt zurückkehrt und die Amtsgeschäfte des suspendierten Präsidenten Yoon Suk-yeol fortsetzt. Der Richterbeschluss kam inmitten einer tiefen Staatskrise, die durch einen Haushaltsstreit und die zeitweilige Ausrufung des Kriegsrechts durch Yoon ausgelöst wurde.

Hintergrund der Ereignisse

• Die Opposition hatte Yoon am 14. Dezember abgesetzt, nachdem er der Opposition vorgeworfen hatte, von kommunistischen Kräften infiltriert zu sein.
• Han wurde später am 27. Dezember ebenfalls von der Opposition abgesetzt.
• Das Gericht entschied, dass es keine Beweise für seine vermeintliche Rolle bei der Verhängung des Kriegsrechts gibt.
• Die Zusammensetzung des Verfassungsgerichts war ein zentraler Punkt in dieser Entscheidung.

Aktuelle Situation

Das Gericht ist nun auch mit dem Fall von Yoon beschäftigt, dessen Amtsenthebung in den kommenden Tagen bestätigt oder aufgehoben werden könnte. Sollte seine Absetzung rechtskräftig werden, wären Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen erforderlich. Beobachter erwarten, dass das Urteil bald verkündet wird, offizielle Termine stehen jedoch noch aus. Das Ergebnis wird entscheidend für die politische Zukunft Südkoreas sein.

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