Festnahme von Bürgermeister İmamoğlu: Elon Musks Plattform X blockiert offenbar regierungskritische Accounts in der Türkei

Blockierung von feministischen und studentischen Gruppen in der Türkei

In der Türkei wurden zahlreiche Konten von feministischen und studentischen Gruppen auf der Plattform X blockiert, insbesondere nach der Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu. Berichten zufolge hat die türkische Internetzensur-Initiative Engelliweb mindestens 85 Konten gesperrt, darunter auch die bedeutende Frauenrechtsorganisation Mor Dayanışma.

Cyberrechts-Experte Yaman Akdeniz kritisierte Elon Musk, den Eigentümer von X, für die willkürliche Zensur von Nutzern, die sich für die Meinungsfreiheit einsetzen.

Eskaliertes Geschehen

Die Situation eskalierte, als bis Samstag 56 Social-Media-Nutzer festgenommen wurden, die angeblich zu Unruhen angestiftet hätten. İmamoğlus Festnahme führte zu landesweiten Protesten, da viele den Einsatz des Internets als wichtige Plattform für Kritik an der Regierung betrachten.

• Kritische Rede des Oppositionschefs Özgür Özel wurde von einem regierungsnahen Sender unterbrochen.

Politische Hintergründe

İmamoğlu, ein Rivale von Staatschef Recep Tayyip Erdoğan, steht unter dem Verdacht von Terror- und Korruptionsvorwürfen, was von der Opposition als Versuch gewertet wird, einen politischen Konkurrenten auszuschalten. Er wurde zudem von seinem Posten als Bürgermeister suspendiert.

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