Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu besucht Ungarn
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat trotz eines internationalen Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) Ungarn besucht. Dies ist sein erster Europabesuch seit dem Hamas-Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023. Netanyahu landete in Budapest, wo er von Verteidigungsminister Kristóf Szalay-Bobrovniczky empfangen wurde, bevor er mit Ministerpräsident Viktor Orbán zu Gesprächen zusammenkam.
Hintergrund des Besuchs
Orbán hatte Netanyahu eingeladen, trotz des Haftbefehls, der im Kontext des Gazakriegs erlassen wurde. Ungarn, das sich nicht an IStGH-Entscheidungen gebunden fühlt, pflegt eine enge Beziehung zu Netanyahu und unterstützt dessen Vorgehen im Gazastreifen. Der Besuch könnte Netanyahu zudem den Weg für zukünftige Reisen in andere IStGH-Mitgliedstaaten ebnen.
Geopolitische Bedeutung
In einem Klima internationaler Kritik an Israels Militäraktionen hat Netanyahu die „moralische Klarheit“ Ungarns gelobt. Neben Orbán wird er auch den ungarischen Staatspräsidenten Tamás Sulyok treffen, was einen weiteren Schritt in der geopolitischen Strategie des israelischen Führers darstellt.
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