Geplante Abschiebungen der Bundesregierung
Die künftige Bundesregierung plant laut Thorsten Frei, dem Geschäftsführer der Unionsfraktion, regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien. Frei bekräftigte in einem Interview mit der „Bild“-Zeitung, dass die ersten Abschiebungen, die im Spätsommer 2024 stattfanden, erfolgreich waren und eine dauerhafte Umsetzung in größerem Umfang angestrebt wird.
Rückführungen nach Afghanistan
Seit der ersten Abschiebung im August 2023, bei der 28 kriminelle Männer aus Deutschland nach Afghanistan zurückkehrten, gab es keine weiteren Flüge. Diese Rückführungen sind jedoch komplex, da sie die Kooperation mit den Taliban erfordern.
Aktuelle Situation in Deutschland
Aktuell sind in Deutschland etwa 240.000 Personen ausreisepflichtig, von denen fast 200.000 eine Duldung haben. Frei betont, dass diese Personen das Land verlassen müssen, idealerweise freiwillig. Zudem sind Grenzabweisungen und Gespräche mit Herkunftsländern geplant, um die völkerrechtlichen Verpflichtungen durchzusetzen.
Kritik der Türkischen Gemeinde in Deutschland
Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) äußerte sich kritisch zum Koalitionsvertrag und bemängelte, dass Menschen mit Migrationsgeschichte kaum berücksichtigt werden, abgesehen von der Rekrutierung von Soldaten.
- TGD-Vorsitzender Gökay Sofuoğlu wünscht sich eine stärkere Einbeziehung von Muslimen und Migranten in die Diskussion.
- Das Ziel ist eine wirklich einwanderungsfreundliche Politik zu fördern.
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