Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien
Die kommende Bundesregierung plant laut Thorsten Frei, dem Unionsfraktionsgeschäftsführer, regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien zu organisieren. Diese Maßnahme, die bereits im Spätsommer 2024 mit einem ersten Flug begann, ist Teil einer Strategie, die auch die Rückführung von 240.000 Menschen in Deutschland mit Ausreisepflicht umfasst. Frei betont, dass die Abschiebungen in Zusammenarbeit mit Herkunftsländern und unter Berücksichtigung internationaler Verpflichtungen durchgeführt werden sollen.
Kritik der Türkischen Gemeinde in Deutschland
Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) äußert Kritik an den Maßnahmen zur Migration im Koalitionsvertrag. Der TGD-Vorsitzende Gökay Sofuoğlu lobt zwar, dass Deutschland als „einwanderungsfreundliches Land“ beschrieben wird, bemängelt jedoch, dass:
- keine Persönlichkeiten mit Migrationshintergrund an den Koalitionsverhandlungen beteiligt waren.
- eine stärkere Berücksichtigung der Erfahrungen von Migranten und Minoritäten wie Muslimen gefordert wird, die im Vertrag nicht positiv dargestellt werden.
Gesellschaftliche Relevanz
Diese Entwicklung zeigt, dass Abschiebungen und Migrationspolitik zentrale Themen in der deutschen politischen Diskussion bleiben, während gleichzeitig die Gleichstellung aller Bevölkerungsgruppen gefordert wird.
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