Deutschland hat einen vorübergehenden Aufnahmestopp beschlossen
Deutschland hat einen vorübergehenden Aufnahmestopp für die Umsiedlung von schutzbedürftigen Geflüchteten beschlossen. Aufgrund laufender Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD werden vorerst keine neuen Zusagen für das Resettlement-Programm des UNHCR gemacht, wie das Bundesinnenministerium dem SPIEGEL bestätigte. Dies betrifft insbesondere die Annahme neuer Anträge, während bereits fortgeschrittene Verfahren weiterhin bearbeitet werden.
Geplante Plätze für 2024 und 2025
Für 2024 und 2025 plante Deutschland, bis zu 6.500 Plätze pro Jahr für Geflüchtete aus dem UNHCR-Resettlement und dem Humanitären Aufnahmeprogramm bereitzustellen, von denen bereits 4.711 Menschen eingereist sind.
Das Resettlement-Programm
Das Resettlement-Programm, an dem Deutschland seit 2012 teilnimmt, hilft besonders schutzbedürftigen Menschen, die nicht in ihr Heimatland zurückkehren können. Über 5000 Aufnahmen pro Jahr machen Deutschland zu einem der größten Aufnahmeländer weltweit. Jedoch könnte der bevorstehende Rückzug der USA aus dem Resettlement-Programm Besorgnis hervorrufen.
EU und zukünftige Resettlement-Strategien
Während die EU an ihren Aufnahmeprogrammen festhält, wird die Hoffnung auf eine Fortführung der bestehenden Resettlement-Strategien unter der neuen Bundesregierung geäußert.
Herausforderungen für internationale Hilfsorganisationen
Die Unsicherheit über die künftige US-Politik und die Aussicht auf 2,9 Millionen benötigte Resettlements weltweit stellen eine Herausforderung für internationale Hilfsorganisationen dar.
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